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Wenn die Bomben in der Ukraine einschlagen, erlischt auch in der Republik Moldau das Licht

April 11, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 9: Moldau

Leona Rada*

^{Symbolbild Stromausfall, © Viktor – stock.adobe.com}

Am 23. November 2022 wurden ukrainische Energiekraftwerke das Ziel russischer Raketenangriffe. Da die betroffenen Energiekraftwerke auch Gebiete von Moldau mitversorgen, versetzte der Angriff das Land zu weiten Teilen in Dunkelheit und führte der Bevölkerung deutlich vor Augen, wie nah ihnen der Krieg ist. Bei der Republik Moldau handelt es sich um ein zerrissenes Land, das zwischen Rumänien und der Ukraine liegt.

Armenien – das Schweigen im Kaukasus

April 6, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 8: Armenien

Nele Müller*

Eine kleine und international wenig beachtete diplomatische Anmaßung des kleinen südkaukasischen Landes ereignete sich kurz nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine. Russlands Proklamation am 21. Februar 2022, unmittelbar vor Beginn des Ukrainekrieges, die annektierten ukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk als eigenständige Staaten anzuerkennen, wurde vom Juniorpartner im Kaukasus überraschenderweise nicht geteilt.

Südafrika – nach wie vor geprägt vom Kampf gegen die Apartheid?

April 3, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 7: Südafrika

Felix Zerban*

Unmittelbar nach dem Beginn des Ukrainekrieges forderte das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und Kooperation der Republik Südafrika Russland auf, „unverzüglich alle Truppen aus der Ukraine abzuziehen“.

Die Türkei – ein Mediator zwischen Russland und der Ukraine?

März 22, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 6: Türkei

Abdullah Kasim Korkusuz*

^{© Official Website of the President of Ukraine, www.president.gov.ua, 18. August 2022, „President of Ukraine, the President of Türkiye and the UN Secretary-General held a trilateral meeting in Lviv”, CC BY-NC-ND 4.0}

Kurz nachdem russische Truppen in die Ukraine einmarschiert waren, stellte sich auch in der Türkei die Frage, wie mit dem Ukrainekrieg umgegangen werden sollte. Die Frage war nicht neu, denn schon mit der Annexion der Krim spielte der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland auf der außenpolitischen Agenda der Türkei eine besondere Rolle. Dass die Türkei seit jeher politisch, wirtschaftlich und kulturell enge Beziehungen zu beiden Seiten pflegt, stellt die türkische Außenpolitik vor enorme Herausforderungen. Die mit dem Krieg noch deutlicher gewordenen Gegenpositionen zwischen der NATO und Russland erschweren eine klare Stellungnahme der Türkei und sind eine Bewährungsprobe für ihre Außenpolitik.

Ägypten – eine angeschlagene Autokratie auf der Suche nach wirtschaftlicher Stabilität

März 17, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 5: Ägypten

Gabriel Worms*

_{©Adrian Dascal, Kairo, Ägypten, 9. Juli 2019, https://unsplash.com/de/lizenz}

Dieser Krieg muss beendet werden […] es ist nicht so, dass ich eine besondere Rolle in dieser Angelegenheit spielen möchte, aber ich bin, wie viele andere auch, bereit zu handeln, um das Ende dieses Krieges zu erreichen.
Abdel Fattah Al-Sisi, zit. nach Mona Abdou

Mit dieser Aussage machte der ägyptische Präsident Abdel Fattah Al-Sisi am 7. November 2022 auf der UN-Klimakonferenz im eigenen Land seinen Standpunkt zum Ukrainekrieg deutlich. Bereits einige Monate zuvor betonte er während eines Besuches des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Kairo die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung im Ukrainekrieg und bot sich als Mediator an.

Algerien – Freundschaft zu Russland und Profite aus Europa

März 15, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 4: Algerien

Anna Boeckh*

_{©Wikimedia, aka4ajax, 2. Mai 2014, Bohrturm im Ölfeld El Merk, CC BY 3.0}

Unsere Politik ist blockfrei und wir werden sie nicht aufgeben. […] Russland und die Vereinigten Staaten sind unsere Freunde.
Präsident Algeriens, Abdelmadjid Tebboune, bei seinem Besuch in der Türkei im Mai 2022.

Das Paradigma der Blockfreiheit ist tief im Selbstverständnis des unabhängigen Algeriens verankert. Bedingt durch Algeriens koloniales Trauma ist es für das Land in erster Linie zentral, internationale Souveränität zu bewahren und nicht zwischen weltpolitische Fronten zu geraten.

Saudi-Arabien – gegen den Krieg, aber nicht mit dem Westen

März 10, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 3: Saudi-Arabien

Amr Sakr und Lea Laib*

_{© Official Website of the President of Ukraine, www.president.gov.ua, 26. Februar 2023, Die saudische Delegation in der Ukraine kurz nach dem Jahrestag des russischen Angriffs, CC BY-NC-ND 4.0}

We are a country that has good relations with both sides and we are prepared to act as a bridge or a facilitator.
Adel al-Jubeir, saudischer Staatsminister für auswärtige Angelegenheiten

Am 1. März 2022, dem siebten Tag des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, erklärte das saudische Kabinett in einer Stellungnahme seine Unterstützung für internationale Bemühungen, die Situation in der Ukraine durch Dialog und Diplomatie zu deeskalieren und Sicherheit und Stabilität wiederherzustellen.

Israel – Hintergründe der umstrittenen Weigerung, Waffen an die Ukraine zu liefern

März 7, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 2: Israel

Jan Schubel*

_{© Wikimedia, IDF Spokesperson’s Unit, 12. Mai 2021,}
_{Start einer Abwehrrakete des israelischen Iron Dome Systems, CC BY-SA 3.0}

In seiner ersten öffentlichen Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine am 24. Februar 2022 sprach der israelische Premierminister Naftali Bennett von „schweren, tragischen Zeiten“. Er vermied es jedoch, den russischen Aggressor direkt zu adressieren oder zu verurteilen.

Aserbaidschan – eine Autokratie zementiert ihre Macht im Schatten des russischen Angriffskrieges

März 2, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 1: Aserbaidschan

Florian Aupor *

_{© Official Website of the President of Azerbaijan; „16 August 2021, President of Azerbaijan Ilham Aliyev raised the Azerbaijani flag in Kalbajar“, CC BY 4.0}

Als sich wenige Tage nach Kriegsbeginn in der Ukraine Hunderte Aserbaidschanerinnen und Aserbaidschaner vor der ukrainischen Botschaft in Baku versammeln und ihre Solidarität mit der Ukraine bekunden, wird dies vom Regime gebilligt. Ein außergewöhnlicher Vorgang in einem Land, das sonst keinerlei Protest oder freie Meinungsäußerung duldet. Nicht umsonst zählt die Menschenrechtsorganisation Freedom House Aserbaidschan in ihrem Bericht von 2022 zu den 16 autokratischsten Staaten weltweit.

Stärke des Rechts oder Recht des Stärkeren ? Die völkerrechtlichen Implikationen der Szenarien

Februar 24, 2023 / FEST Frieden

Stefan Oeter

Vorbemerkung

Das völkerrechtliche Normengefüge schränkt politische Handlungsspielräume ein – das ist das »Proprium« des Rechts, im Völkerrecht wie im Verfassungsrecht. Dass diese normativen Einschränkungen politischer Handlungsspielräume in der Praxis akzeptiert werden, ist ganz und gar nicht trivial.

Krieg in der Ukraine

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Wenn die Bomben in der Ukraine einschlagen, erlischt auch in der Republik Moldau das Licht

Armenien – das Schweigen im Kaukasus

Südafrika – nach wie vor geprägt vom Kampf gegen die Apartheid?

Die Türkei – ein Mediator zwischen Russland und der Ukraine?

Ägypten – eine angeschlagene Autokratie auf der Suche nach wirtschaftlicher Stabilität

Algerien – Freundschaft zu Russland und Profite aus Europa

Saudi-Arabien – gegen den Krieg, aber nicht mit dem Westen

Israel – Hintergründe der umstrittenen Weigerung, Waffen an die Ukraine zu liefern

Aserbaidschan – eine Autokratie zementiert ihre Macht im Schatten des russischen Angriffskrieges

Stärke des Rechts oder Recht des Stärkeren ? Die völkerrechtlichen Implikationen der Szenarien

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