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Ägypten – eine angeschlagene Autokratie auf der Suche nach wirtschaftlicher Stabilität

März 17, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 5: Ägypten

Gabriel Worms*

_{©Adrian Dascal, Kairo, Ägypten, 9. Juli 2019, https://unsplash.com/de/lizenz}

Dieser Krieg muss beendet werden […] es ist nicht so, dass ich eine besondere Rolle in dieser Angelegenheit spielen möchte, aber ich bin, wie viele andere auch, bereit zu handeln, um das Ende dieses Krieges zu erreichen.
Abdel Fattah Al-Sisi, zit. nach Mona Abdou

Mit dieser Aussage machte der ägyptische Präsident Abdel Fattah Al-Sisi am 7. November 2022 auf der UN-Klimakonferenz im eigenen Land seinen Standpunkt zum Ukrainekrieg deutlich. Bereits einige Monate zuvor betonte er während eines Besuches des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Kairo die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung im Ukrainekrieg und bot sich als Mediator an.

Algerien – Freundschaft zu Russland und Profite aus Europa

März 15, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 4: Algerien

Anna Boeckh*

_{©Wikimedia, aka4ajax, 2. Mai 2014, Bohrturm im Ölfeld El Merk, CC BY 3.0}

Unsere Politik ist blockfrei und wir werden sie nicht aufgeben. […] Russland und die Vereinigten Staaten sind unsere Freunde.
Präsident Algeriens, Abdelmadjid Tebboune, bei seinem Besuch in der Türkei im Mai 2022.

Das Paradigma der Blockfreiheit ist tief im Selbstverständnis des unabhängigen Algeriens verankert. Bedingt durch Algeriens koloniales Trauma ist es für das Land in erster Linie zentral, internationale Souveränität zu bewahren und nicht zwischen weltpolitische Fronten zu geraten.

Saudi-Arabien – gegen den Krieg, aber nicht mit dem Westen

März 10, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 3: Saudi-Arabien

Amr Sakr und Lea Laib*

_{© Official Website of the President of Ukraine, www.president.gov.ua, 26. Februar 2023, Die saudische Delegation in der Ukraine kurz nach dem Jahrestag des russischen Angriffs, CC BY-NC-ND 4.0}

We are a country that has good relations with both sides and we are prepared to act as a bridge or a facilitator.
Adel al-Jubeir, saudischer Staatsminister für auswärtige Angelegenheiten

Am 1. März 2022, dem siebten Tag des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, erklärte das saudische Kabinett in einer Stellungnahme seine Unterstützung für internationale Bemühungen, die Situation in der Ukraine durch Dialog und Diplomatie zu deeskalieren und Sicherheit und Stabilität wiederherzustellen.

Israel – Hintergründe der umstrittenen Weigerung, Waffen an die Ukraine zu liefern

März 7, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 2: Israel

Jan Schubel*

_{© Wikimedia, IDF Spokesperson’s Unit, 12. Mai 2021,}
_{Start einer Abwehrrakete des israelischen Iron Dome Systems, CC BY-SA 3.0}

In seiner ersten öffentlichen Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine am 24. Februar 2022 sprach der israelische Premierminister Naftali Bennett von „schweren, tragischen Zeiten“. Er vermied es jedoch, den russischen Aggressor direkt zu adressieren oder zu verurteilen.

Aserbaidschan – eine Autokratie zementiert ihre Macht im Schatten des russischen Angriffskrieges

März 2, 2023 / FEST Frieden

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 1: Aserbaidschan

Florian Aupor *

_{© Official Website of the President of Azerbaijan; „16 August 2021, President of Azerbaijan Ilham Aliyev raised the Azerbaijani flag in Kalbajar“, CC BY 4.0}

Als sich wenige Tage nach Kriegsbeginn in der Ukraine Hunderte Aserbaidschanerinnen und Aserbaidschaner vor der ukrainischen Botschaft in Baku versammeln und ihre Solidarität mit der Ukraine bekunden, wird dies vom Regime gebilligt. Ein außergewöhnlicher Vorgang in einem Land, das sonst keinerlei Protest oder freie Meinungsäußerung duldet. Nicht umsonst zählt die Menschenrechtsorganisation Freedom House Aserbaidschan in ihrem Bericht von 2022 zu den 16 autokratischsten Staaten weltweit.

Stärke des Rechts oder Recht des Stärkeren ? Die völkerrechtlichen Implikationen der Szenarien

Februar 24, 2023 / FEST Frieden

Stefan Oeter

Vorbemerkung

Das völkerrechtliche Normengefüge schränkt politische Handlungsspielräume ein – das ist das »Proprium« des Rechts, im Völkerrecht wie im Verfassungsrecht. Dass diese normativen Einschränkungen politischer Handlungsspielräume in der Praxis akzeptiert werden, ist ganz und gar nicht trivial.

Optionen auf einen Verhandlungsfrieden

Januar 4, 2023 / FEST Frieden

Hans-Joachim Heintze

Die Ausgangslage

Russland begeht mit dem Aggressionskrieg eine schwerste Völkerrechtsverletzung, denn seit dem Briand-Kellogg-Pakt von 1928 darf die Gewaltanwendung nicht länger als ein Instrument der nationalen Politik genutzt werden.

Anmerkungen zu den Szenarien einer Kriegsbeendigung in den Kategorien von Sieg und Niederlage

November 29, 2022 / FEST Frieden

Peter Rudolf

Im Sinne des Kriegstheoretikers Carl von Clausewitz besteht ein Sieg aus drei Elementen: (1) den relativ größeren Verlusten des Gegners, (2) dem Verlust seiner Kampfmoral und (3) dem Eingeständnis dieser Verluste, insofern er die mit dem Krieg verfolgten politischen Zwecke aufgibt.

Kirchen im Krieg: Teil der Lösung oder Teil des Problems?

Oktober 27, 2022 / FEST Frieden

Regina Elsner

Russlands Krieg gegen die Ukraine hat eine religiöse Dimension, deren Verständnis für eine Einschätzung möglicher Annäherungen der Gesellschaften wichtig ist. Diese Dimension sollte für Russland und für die Ukraine differenziert wahrgenommen werden, gleichzeitig gibt es aber auch zahlreiche Verbindungen.

Der Krieg in der Ukraine und seine gesellschaftliche Dimension in Russland

September 26, 2022 / FEST Frieden

Katja Makhotina

Grundsätzlich ist es schwierig, die Haltung der russischen Gesellschaft zum Krieg empirisch abzubilden. Eine genaue Statistik ist problematisch, da die Methoden der soziologischen Untersuchung bei einer strafrechtlich tabuisierten Frage nicht die Wirklichkeit widerspiegeln können. Öffentlich seine Meinung gegen den Krieg zu äußern, ist unmöglich, und die Umfragen bilden keine Realität, sondern oft nur das Wunschdenken des politischen Establishments ab.

Krieg in der Ukraine

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Ägypten – eine angeschlagene Autokratie auf der Suche nach wirtschaftlicher Stabilität

Algerien – Freundschaft zu Russland und Profite aus Europa

Saudi-Arabien – gegen den Krieg, aber nicht mit dem Westen

Israel – Hintergründe der umstrittenen Weigerung, Waffen an die Ukraine zu liefern

Aserbaidschan – eine Autokratie zementiert ihre Macht im Schatten des russischen Angriffskrieges

Stärke des Rechts oder Recht des Stärkeren ? Die völkerrechtlichen Implikationen der Szenarien

Optionen auf einen Verhandlungsfrieden

Die Ausgangslage

Anmerkungen zu den Szenarien einer Kriegsbeendigung in den Kategorien von Sieg und Niederlage

Kirchen im Krieg: Teil der Lösung oder Teil des Problems?

Der Krieg in der Ukraine und seine gesellschaftliche Dimension in Russland

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