Kriege fallen nicht vom Himmel, auch nicht in der Ukraine: eine Analyse des Eskalationsprozesses

Lotta Mayer

Dass Kriege nicht vom Himmel fallen, sondern durch einen Prozess der Eskalation einst gewaltloser Konflikte entstehen, ist ein Allgemeinplatz der Friedens- und Konfliktforschung. Allerdings findet dieser Allgemeinplatz gerade in der medialen Berichterstattung wenig Beachtung. Entsprechend verwundert es nicht, dass der Krieg in der Ukraine als eine Art Blitz aus heiterem Himmel erscheint – oder allenfalls als etwas, das Teil einer Fortsetzung des Kalten Krieges ist.

Denn zum einen wird die vielschichtige Gemengelage aus verschiedenen Konflikten und zahllosen Akteuren in ganz unterschiedlichen Rollen, aus der heraus der gegenwärtige Krieg entstanden ist, nur höchst unvollständig erfasst. Zum anderen fehlt der Blick auf Eskalationsprozesse: Die Konfliktstrukturen allein bestimmen schließlich nicht, ob ein Konflikt zum Krieg eskaliert. Dies hängt vielmehr von den Handlungen der Konfliktparteien und weiterer in den Konflikt involvierter Akteure – Unterstützer, Vermittlerinnen, vielleicht sogar Interveneure, und auch der Reaktionen der Öffentlichkeit – ab. Dazu gehört auch und insbesondere, wie diese verschiedenen Akteure auf die Handlungen der jeweils anderen reagieren und ob sich derart Konfrontationen schrittweise intensivieren oder nicht. Nichts ist hier zwingend oder vorbestimmt, und gleichzeitig ist nichts völlig zufällig. Im Folgenden soll rekonstruiert werden, wie die verschiedene, miteinander verbundener Konflikte in Osteuropa und darüber hinaus eskalierten, ineinandergriffen und zum gegenwärtigen Krieg in der Ukraine führten; die Darstellung beruht insbesondere auf dem Conflict Barometer des Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) der Jahrgänge 2003 bis 2020.  Das Verständnis dieser Prozesse ist auch eine unverzichtbare Grundlage für jede Antwort auf die Frage, wie eine Deeskalation oder gar Lösung des Konfliktes erfolgen könnte.

1.  Ein konfliktreicher Scheidungsprozess

In den 1990er Jahren standen die Aufteilung der sowjetischen Schwarzmeerflotte, die Nutzung von Häfen auf der Krim durch die russische Marine oder auch die Aufgabe der sowjetischen Nuklearwaffen auf ukrainischem Territorium im Zentrum der Auseinandersetzungen zwischen der Ukraine und Russland. Sie endete mit einer Reihe von Verträgen, unter anderem einem Vertrag, der Russland die Nutzung des Hafens von Sewastopol auf der Krim für seine Schwarzmeerflotte bis 2017 erlaubte, und dem Budapester Memorandum, im dem die Ukraine im Gegenzug für die Abgabe ihrer Nuklearwaffen Sicherheitsgarantien von westlichen Staaten einerseits und Russland andererseits erhielt. In diesen Jahren etablierte sich in der Ukraine ein semi-autoritäres Regime unter Präsident Leonid Kutschma (ab 1994); in Russland wurde Putin 1999 Ministerpräsident und bald Präsident (und führte umgehend einen brutalen Krieg gegen die Sezessionsbestrebungen im nordkaukasischen Tschetschenien). Kutschma bemühte sich um gute Beziehungen zu Russland; dennoch entstand 2003 ein neuer Grenzkonflikt um die Schwarzmeerinsel Tuzla, die Teil der Krim ist. Hier zeigt sich also bereits die große strategische Relevanz der Krim für Russland.

2. Ein paar Revolutionen zu viel für Putins Geschmack

Entscheidend für die erneute Verschlechterung der ukrainisch-russischen Beziehungen aber dürfte die „Orange Revolution“ von 2004 gewesen sein: In der Stichwahl um Kutschmas Nachfolge standen sich der eher pro-westliche Viktor Juschtschenko (der während des Wahlkampfes eine lebensbedrohliche Dioxin-Vergiftung erlitt, die Spekulationen über eine russische Einmischung hervorrief) und der eher pro-russische Viktor Janukowitsch gegenüber. Als Janukowitsch zum Sieger erklärt wurde, obwohl unabhängige Wahltagsbefragungen Juschtschenko klar in Führung sahen, entstanden massive Proteste. Die schließlich vom Obersten Gerichtshof angeordnete, unter internationaler Beobachtung durchgeführte Wiederholung der Stichwahl gewann Juschtschenko; er verfolgte künftig den Kurs einer West-Orientierung einschließlich dem Bestreben nach einer NATO-Mitgliedschaft. 

Eine ähnliche Entwicklung vollzog sich parallel in Georgien: Ende 2003 wurde der langjährige Präsident Eduard Schewardnadse durch Proteste wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs gestürzt („Rosenrevolution“); die Nachfolgeregierung unter Michail Saakaschwili richtete sich stärker als der „balancierende“ Schewardnadse in Richtung EU und NATO aus. Dies intensivierte die bereits bestehenden Spannungen zwischen beiden Staaten; militärische Drohgebärden und kleinere Zusammenstöße in den Separatistengebieten nahmen zu. 

Bereits 2000 war in Serbien mit Slobodan Milošević ein eher russlandfreundlicher Präsident gestürzt und durch eine pro-westliche Regierung ersetzt worden („Bulldozer-Revolution“). Auf die „Rosen-Revolution“ in Georgien und die „Orange Revolution“ in der Ukraine folgte 2005 die „Tulpen-Revolution“ gegen den ebenfalls russlandorientierten Präsidenten Askar Akajew. Kurz: Der neu ins Amt gekommene Präsident Putin musste in einer Zeit relativer Schwäche erleben und ohnmächtig mit ansehen, wie eine ganze Reihe pro-russischer Regierungen durch Massendemonstrationen gestürzt und häufig durch pro-westliche Regierungen ersetzt wurden. Wie sehr ihm dies missfallen haben muss, zeigte sich im Januar 2022, als er die Proteste in Kasachstan mit den Worten kommentierte, man werde keine weitere „Farben-Revolution“ gegen befreundete Regierungen mehr erlauben, und Truppen nach Kasachstan entsandte.

3. Der Tonfall wird schärfer

Ganz allgemein lässt sich ab Mitte der 2000er Jahre eine Verschärfung der Auseinandersetzungen beobachten: zum einen zwischen Russland und verschiedenen osteuropäischen Staaten, die erfolgreich der NATO beitreten sind (wie die baltischen Staaten) bzw. einen solchen Beitritt anstreben, aber (noch) nicht erreicht haben wie Georgien und die Ukraine. (Die NATO lehnte 2008 die Beitrittsgesuche dieser beiden Länder ab.) Zum anderen intensiviert sich der Konflikt zwischen Russland und den USA bzw. den NATO-Staaten. Letzterer kumuliert 2007 und 2008 im Streit um die geplante Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien. Während die USA unter George W. Bush dies mit der Bedrohung durch den Iran begründeten, kritisierte Russland die Pläne als Verletzung des Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Russland drohte Polen mit einem nuklearen Angriff, kündigte den KSE-Vertrag und stellte seine Öllieferungen nach Tschechien ein. „Energielieferungen als Waffe“ sind also keineswegs neu. Der Konflikt deeskalierte mit dem Regierungswechsel in den USA, da die Obama-Administration den Plan nicht weiter verfolgte. Die Auseinandersetzungen um die Aufrechterhaltung bzw. Verlängerung der Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland blieben jedoch bestehen.

Auch die Konflikte zwischen Russland und der Ukraine bzw. Georgien verschärften sich: Die russisch-ukrainischen Spannungen manifestierten sich unter anderem im „Gasstreit“ ab 2006, in dem der russische Staatskonzern Gazprom wiederholt seine Lieferungen einstellte. Estland warf Russland 2007 Cyber-Angriffe vor. Und im August 2008 marschierte die russische Armee als Reaktion auf eine georgische Offensive in den Separatistengebieten nicht nur mit zusätzlichen Kräften nach Abchasien und Südossetien ein, sondern stieß mit Luftschlägen und Bodentruppen weit auf innergeorgisches Territorium vor und schuf eine Pufferzone zu den Separatistengebieten. Politisch erkannte Russland Abchasien und Südossetien als selbständige Staaten an. Putin machte damit klar, dass er den Versuch, pro-russische Separationsbestrebungen zu bekämpfen und damit eventuell auch der russischen Truppenpräsenz in der Region die Grundlage zu entziehen, nicht dulden werde. Die Eskalation des Georgien-Konfliktes führte auch zu einer Verschlechterung der russisch-ukrainischen Beziehungen: Russland warf der Ukraine vor, Georgien militärisch zu unterstützen. Die Ukraine bestritt dies, drohte aber ihrerseits damit, den 2017 auslaufenden und für Russland strategisch wichtigen Vertrag über die Nutzung des Hafens von Sewastopol auf der Krim für die russische Schwarzmeerflotte nicht zu verlängern.

Zugleich vollzog sich in Russland eine massive Machtkonzentration: Putin entzog in der ersten Hälfte der 2000er Jahre den Provinzen zahlreiche Kompetenzen zugunsten der Zentralregierung, entmachtete die unter Boris Jelzin großgewordenen Oligarchen und ging spätestens ab 2005 gegen regierungskritische Medien und Proteste vor. Morde und Anschläge auf Journalistinnen und Journalisten und Oppositionelle häuften sich – auch im Ausland, und schon lange vor dem Anschlag auf Alexej Nawalny. Zugleich weiteten sich die sezessionistischen Bestrebungen im Nordkaukasus aus, nun unter islamistischem Vorzeichen. Die russische Regierung beantwortete diese mit militärischer Repression, und tut dies bis heute. Nur diese Zentralisierung und Autokratisierung macht verstehbar, weshalb heute „Putin allein“ über Krieg und Frieden der Ukraine entscheidet.

4. Schon wieder eine „Farben-Revolution“

Ab 2008 orientierte sich die Ukraine – auch aufgrund des russischen Einmarsches in Georgien – verstärkt nach Westen. Juschtschenko unterzeichnete ein Assoziierungsabkommen mit der EU. Die Präsidentschaftswahlen 2010 allerdings gewann wieder Janukowitsch; er suchte die Annäherung mit Moskau und verlängerte das Abkommen über die Nutzung des Hafens von Sewastopol. Die Implementierung des Assoziierungsabkommens mit der EU dagegen verzögerte sich; schließlich fror die Ukraine – wohl unter russischem Druck – das Abkommen Ende 2013 ein. Darauf reagierte die pro-westliche Oppositionsbewegung mit massiven Protesten auf dem Maidan in Kiew, die zum Rücktritt Janukowitschs im Februar 2014 führten.

Wenige Tage später begannen auf der Krim und im Donbas militante separatistische Proteste. Russland annektierte die Krim. Das Parlament der Krim sowie ein kurzfristig angesetztes Referendum „legalisierten“ die Annektion bereits im März 2014. Im Donbas eskalierte die Situation. Es kam zu massiven Kämpfen zwischen separatistischen Milizen und ukrainischer Armee, wobei erstere zumindest verdeckt von der russischen Armee unterstützt wurden. Russland griff damit wie schon in Georgien 2008 auf militärische Mittel zur Unterstützung von Sezessionsbestrebungen zurück – allerdings in gesteigerter Form: Zum einen waren die ostukrainischen Sezessionsbestrebungen (ebenso wie die der Krim) zuvor deutlich weniger sichtbar. Anders als in Südossetien und Abchasien bestanden nicht bereits sezessionistische „Republiken“, sondern diese wurden erst ausgerufen. Zum anderen zog Russland sich eben nicht wieder schnell zurück.

Trotz der geschlossenen Abkommen von Minsk dauerten die Kämpfe in den selbstproklamierten „Volksrepubliken“ – wenn auch mit variierender Intensität – bis zum russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 an. Dies blieb weitgehend unbeachtet von der internationalen Öffentlichkeit jenseits Osteuropas; und abgesehen von aufgrund der Krim-Annexion verhängten US- und EU-Sanktionen und gelegentlichen Mahnungen zur Einhaltung der Minsker Abkommen blieben auch die Reaktionen westlicher Staaten sehr verhalten.

5. Übungsschauplätze

Vor dem Hintergrund all dieser Konflikte und ihrer Entwicklungen erscheint die massive Eskalation 2022 etwas weniger überraschend. Allerdings war sie keineswegs zwingend. Was also erklärt Putins Entscheidung, anders als 2014 die Ukraine als ganze militärisch anzugreifen? Auch hier vermag der Verweis auf andere Konflikte ein paar Puzzlestücke hinzuzufügen.

Zunächst ein Blick in den Mittleren Osten: 2011 begann die Protestwelle des Arabischen Frühlings, die auch Syrien erfasste – worauf Präsident Bashir Assad mit dem Versuch der militärischen Niederschlagung reagierte. In dem resultierenden, bis heute andauernden Krieg kämpft die russische Armee an der Seite Assads. Spätestens seit 2015 agieren die Streitkräfte dabei offen unter russischer Flagge. Dabei trug Putin entscheidend zu Assads Machterhalt bei, der seit langem freundschaftliche Beziehungen mit der Sowjetunion bzw. Russland pflegt und ihm eine Marinebasis am Mittelmeer gewährt. Die durch die russische Armee in Syrien angewandten völkerrechtswidrigen Militärtaktiken wie etwa systematische Bombardierungen von Krankenhäusern kommen nun auch in der Ukraine zum Einsatz. Auch das weitgehende Schweigen des Westens zum russischen Vorgehen in Syrien kann von Putin kaum unbemerkt geblieben sein: Falls er tatsächlich angenommen haben sollte, der Westen werde einem Angriff auf die Ukraine lediglich verhaltene Reaktionen entgegensetzen, so dürfte dieses Schweigen entscheidend dazu beigetragen haben.

Ebenso unterstützte Putin den belarussischen Präsidenten Aleksander Lukaschenko und den kasachischen Präsidenten Quassym-Schomart Toqajew gegen massive Oppositionsproteste 2020 bzw. im Januar 2022, um weitere Farbrevolutionen zu vermeiden. Er sicherte den ihm loyalen, autokratisch regierenden Präsidenten den Machterhalt zu durch Entsendung der russischen Nationalgarde bzw. von Truppen  unter dem Banner des 2002 gegründeten, loyale post-sowjetische Staaten umfassenden Militärbündnisses „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ (OVKS). Und auch in diesen beiden Fällen reagierten die westlichen Demokratien nicht darauf. Abgesehen von begrenzten Sanktionen gegen das belarussische Regime blieb es beim verbalen Ausdruck der Besorgnis. 

Als Aserbaidschan 2020 die bis dato von Armenien kontrollierte Region Nagorny-Karabach angriff und eroberte, griff Russland – das zuvor stets als starker Mediator eine Reeskalation dieses Konfliktes verhindert und sich schützend vor das befreundete Armenien gestellt hatte – erst sehr spät ein (mittlerweile sind russische Truppen in der Region stationiert). Beobachter werteten dies als ein Warnsignal an die armenische Regierung, die erst 2018 durch die „Samtene Revolution“ an die Macht gekommen war und sich anders als die Vorgängerregierungen stärker nach Westen orientierte (so Markus Müller im Conflict Barometer 2020). Putins Signale wurden durchaus verstanden: Armenien entsandte jüngst ebenfalls OVKS-Truppen nach Kasachstan, Belarus stellte sein Territorium für den russischem Angriff auf die Ukraine zur Verfügung, separatistische Milzen aus Abchasien und wahrscheinlich auch syrische Milizen kämpfen auf russischer Seite in der Ukraine.

5. Fazit und Ausblick

Wenn in dieser komplexen Eskalationsgeschichte Muster zu erkennen sind, dann das der zunehmend aggressiven Durchsetzung eines autoritären Herrschaftsanspruchs nach innen und außen. Nach innen nimmt dieses sowohl gegenüber kritischer Zivilgesellschaft als auch gegenüber sezessionistischen Bestrebungen die Form gewaltsamer Repression an. Nach außen weist es die Gestalt der Unterstützung pro-russischer politischer Bewegungen einschließlich sezessionistischer Gruppen, der Unterstützung „loyaler“ Regierungen und der versuchten Unterminierung „abtrünniger“ Regierungen auf. Das alles geschieht notfalls mit massiven militärischen Mitteln, und das Ziel der Erhaltung oder auch Neuerrichtung militärischer Präsenz in anderen Staaten zieht sich als weiterer roter Faden durch die Beispiele. 

Der Maßstab für Loyalität oder Abtrünnigkeit ist dabei der Grad der Ost- oder West-Orientierung der jeweiligen Staaten, und insofern weht hier durchaus ein Hauch des Kalten Krieges. Aber es ist hier nicht der Westen, der aggressiv eine Politik der Ost-Expansion verfolgen würde, sondern es sind die osteuropäischen Staaten selbst, die sich – wenn sich entsprechende Gruppen in der Bevölkerung durchsetzen – in Richtung Westen orientieren. Und es ist Russland unter Putin, das entsprechend seines (imperialen) Herrschaftsanspruches auf diese „Abtrünnigkeit“ aggressiv reagiert (und „befreundete“ Regime ebenso aggressiv vor inneren pro-westlichen Kräften schützt). Bis Februar 2022 hat der Westen darauf sehr verhalten reagiert, und so vielleicht den Eindruck erzeugt, er ließe Putin freie Hand, solange er keine NATO-Staaten direkt angreift. Wenn man also nach Fehlern des Westens, die zum Ukraine-Krieg beigetragen haben (könnten), fragt, sollte man nicht nur dessen Tun (Hat sich die NATO zu stark nach Osten ausgedehnt?), sondern auch dieses Unterlassen in den Blick nehmen. Und wenn man sich fragt, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden kann, ohne eine massive Eskalation hin zu einem dritten Weltkrieg zu riskieren, dann sollte man das komplexe Gefüge aus Konflikten mit russischer Beteiligung im Blick haben, welches auch oder gerade dann eskalieren kann, wenn der Westen sich gegenüber Putin maximale Zurückhaltung auferlegt.

*Dieser Text erscheint in: Werkner, Ines-Jacqueline et al. (Hrsg.): Krieg in der Ukraine. Hintergründe – Positionen – Reaktionen, Heidelberg: heiBOOKS, 2022 (FEST kompakt – Analysen – Stellungnahmen – Perspektiven , Band 4).