Ines-Jacqueline Werkner

Bereits Niccoló Machiavelli konstatierte, dass zwar „jeder einen Krieg nach Belieben anfangen, nicht aber beenden kann“. Das gilt auch für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Putin begann diesen Krieg mit einem massiven militärischen Vorteil. Er dürfte davon ausgegangen sein, in kurzer Zeit das ukrainische Militär zu besiegen, Städte wie Kiew, Tschernihiw, Sumy und Charkiw einzunehmen und die ukrainische Regierung zu stürzen. Diese Taktik ging nicht auf: Die Ukrainer leisteten von Anfang an enormen Widerstand, Russland musste hohe personelle wie materielle Verluste hinnehmen und selbst die notwendige Infrastruktur für das russische Militär funktionierte nicht – sei es der fehlende Kraftstoff für die Panzer oder die unzureichende Versorgung seiner Soldaten mit Lebensmitteln.

Inzwischen aber erzielen die russischen Streitkräfte – ungeachtet aller Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine und der weitaus höheren Kampfmoral der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten – im Osten und Südosten der Ukraine nach und nach Zugewinne: Ein Teil der Schwarzmeerküste und der größte Teil des Donbass sind besetzt; durch die Eroberung des Küstenstreifens von Mariupol bis Cherson führt nun auch ein Landkorridor von Russland zur Krim. Ukrainische Streitkräfte wiederum versuchen nicht nur, den Kämpfen standzuhalten, sondern auch, russisch-besetzte Gebiete wieder zurückzuerobern. Gegenwärtig scheint ein Ende des Krieges, der von Russland mit aller Brutalität geführt wird, nicht in Sicht und in einen Abnutzungskrieg zu münden. 

Angesichts des Ausmaßes an Leid und Zerstörung, das der Krieg mit sich bringt, einschließlich seiner dramatischen Auswirkungen weltweit, ist die Frage nach seiner Beendigung so unerlässlich wie dringlich. Grundsätzlich können Kriege auf verschiedene Weise beendet werden, nach Sandra Destradi und Andreas Mehler durch (1) den militärischen Sieg einer Seite, (2) einen Friedensschluss, (3) die Intervention Dritter (um einer Seite zum Sieg zu verhelfen oder aber einen Friedensschluss zu erzwingen) sowie (4) eine Transformation des Krieges in einen Konflikt niedrigerer Intensität. Sodann können Kriege auch (5) durch den Wegfall des Streitobjektes bzw. des Kriegszieles beendet werden (Georg Simmel). Vor dem Hintergrund dieser Optionen lassen sich für den Krieg in der Ukraine verschiedene Szenarien ausmachen, die folgend skizziert und auf ihre Plausibilität hin in den Blick genommen werden sollen. 

Szenario 1: Putin gewinnt den Krieg 

Was gewinnen bedeutet, hängt wesentlich von den Kriegszielen ab. Ein russischer Sieg über die Ukraine einschließlich der Einnahme von Kiew, des Sturzes der ukrainischen Regierung und der militärischen wie politischen Kontrolle über das gesamte ukrainische Territorium – so wie es Putin anfangs vielleicht geplant hatte – scheint derzeit außer Reichweite zu sein. Dieses Unterfangen scheiterte an dem unerwartet starken militärischen Widerstand der Ukrainer, der Unterstützung des Westens u.a. mit Waffenlieferungen sowie den eigenen operativen Mängeln. Bezieht sich Putins „militärische Sonderoperation“ dagegen auf die Donbass-Region und Schwarzmeerküste, könnte das Fazit anders aussehen. Die russischen Streitkräfte seien – so die Einschätzung von Barry R. Posen vom MIT – „im Donbass langsam, aber stetig auf dem Vormarsch“. Und auch Herfried Münkler konstatiert: 

„Die Ukraine steht im Begriff, die Schlacht um den Donbass – und damit den Krieg – zu verlieren. Damit hätten sich dann auch die großspurigen Erklärungen europäischer Politiker erledigt, dass Putin diesen Krieg nicht gewinnen dürfe. Die Kontrolle des Donbass, des Asowschen und des Schwarzen Meeres wäre ein Sieg Russlands, den man mit noch so großen Spitzfindigkeiten nicht wegdiskutieren kann.“

Im Ergebnis liefe dieses Szenario auf eine De-facto-Teilung hinaus. Russland könnte in den besetzten Gebieten neue „Volksrepubliken“ ausrufen und diese später annektieren. Dabei könnte sich der Krieg über viele Monate – wenn nicht sogar Jahre – erstrecken, verbunden mit exzessiver Gewalt. Das wäre gegebenenfalls aber noch nicht das Ende: Putin könnte einen solchen Sieg zum Anlass nehmen, seine russischen Großreichphantasien weiter zu verfolgen. Dann könnten Länder wie Moldawien, Georgien oder gar östliche NATO-Staaten das nächste Ziel russischer Angriffe sein.

Für die Annahme eines russischen Sieges sprechen nach Herfried Münkler zwei Gründe: zum einen die Asymmetrie des Krieges, zum anderen die fehlende Bereitschaft des Westens, die Ukraine effektiv zu unterstützen. Asymmetrie meint hier nicht allein die massive materielle militärische Überlegenheit Russlands. Vielmehr sind es Konstellationen, „bei denen die eine Seite über strategische Optionen verfügt, die der anderen Seite grundsätzlich nicht zur Verfügung stehen“ (Herfried Münkler). So könne Russland die ukrainische Infrastruktur sowie Transportverbindungen zerstören und auf diese Weise den Nachschub an Waffen und Munition nachhaltig einschränken, während die Ukraine diese Möglichkeiten nicht habe. In der ersten Phase des Krieges, im Guerillakampf in den Vororten von Kiew und Charkiw, spielte die Asymmetrie keine große Rolle, nun aber, an der mehrere Hundert Kilometer langen Front, komme sie zunehmend zum Tragen. 

Der Westen könnte zu einer Symmetrierung des Krieges beitragen. Die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine dienen genau diesem Ziel. Neben der Frage, ob die richtigen Waffensysteme in ausreichender Zahl zur rechten Zeit geliefert werden, legt sich der Westen diesbezüglich aber auch eine militärische Selbstbeschränkung auf. Angesichts der (nuklearen) Eskalationsdominanz Russlands hat der Westen entschieden, nicht selbst Kriegspartei zu werden. So nachvollziehbar diese Entscheidung ist, lässt sich mit Jürgen Habermas aber auch kritisch fragen, ob „es nicht ein frommer Selbstbetrug [ist], auf einen Sieg der Ukraine gegen die mörderische russische Kriegsführung zu setzen, ohne selbst Waffen in die Hand zu nehmen“. 

Szenario 2: Die Ukraine gewinnt den Krieg

Trotz der inkrementellen Zugewinne der russischen Truppen im Osten und Südosten der Ukraine setzen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wie teilweise auch westliche Verbündete auf einen Sieg der Ukraine: Danach werde die Ukraine bis zum Sieg weiterkämpfen und den Status quo der Vorkriegszeit wiederherstellen. Selenskyj zufolge schließt das auch die Rückeroberung der Krim mit ein. 

Der Westen unterstützt die Ukraine in ihrem Ziel, zum einen durch westliche Militärhilfe. Neben (schweren) Waffenlieferungen gehören dazu die entsprechende Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten an diesen Waffen, logistische Unterstützung einschließlich der Übermittlung von Geheimdienstinformation und Informationen der Luftaufklärung durch AWACS-Aufklärungsflugzeuge sowie weitere finanzielle und humanitäre Hilfen. Zum anderen versuchen die westlichen Staaten, über verschiedene Sanktionspakete den wirtschaftlichen Druck auf Russland zu erhöhen. 

Beide Wege stellen allerdings keine Garantie für einen ukrainischen Sieg dar. Im ersten Fall dürfte das russische Militär stark genug sein, zumindest die besetzten Gebiete in der Ukraine zu halten. Zudem besitzt Russland die Fähigkeit zur weiteren militärischen Eskalation. Schließlich handelt es sich bei Russland um die weltweit größte Nuklearmacht. Und auch im zweiten Fall könnte sich die westliche Sanktionsstrategie als nicht hinreichend erweisen, Putin zum Einlenken zu bewegen. Vielmehr werden sie dazu beitragen, dass sich Russland noch stärker als bisher an China und dem asiatischen Raum orientiert. Entsprechend befürchten Kritikerinnen und Kritiker, darunter auch Militärexperten, dass „die bisherige Strategie mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu einem ukrainischen Triumph, sondern zu einem langen, blutigen Krieg […] führen [wird]“ (Barry Posen). 

Szenario 3: Frieden durch Verhandlung und Kompromiss

Viele setzen daher auf einen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung. Entsprechende Vorschläge und Kompromisslösungen sind in der Diskussion wie beispielsweise ein neutraler Status der Ukraine mit internationalen Sicherheitsgarantien oder aber auch die Aufgabe der Krim. Die Voraussetzungen für einen Verhandlungsfrieden sind allerdings hoch. Dies gilt sowohl für den Weg dorthin als auch für die inhaltliche Ausgestaltung. Solange die mit einer Weiterführung des Krieges möglichen Gewinne höher gewichtet werden als die zu erwartenden Kosten, sind Verhandlungen eher unwahrscheinlich (André Härtel). Wenn es nicht um einen Diktatfrieden, sondern um echte Verhandlungen gehen soll, bedarf es eines Gleichgewichts der Kräfte. Erst wenn eine (militärische) Pattsituation entsteht, wenn keine Seite sich Vorteile von einer weiteren Kriegsführung verspricht, beide Parteien erschöpft sind und erkennen, dass ihre Ziele nicht erreichbar sind, erst dann sind Verhandlungen möglich. „Das ist eine der Paradoxien des Krieges: die Aussicht auf einen endlosen Krieg als Anreiz zur Einwilligung in einen baldigen Frieden“ (Herfried Münkler). 

Verhandlungen erfolgen nicht unabhängig vom Kriegsverlauf. Der militärische Status quo dient in der Regel als Ausgangspunkt für die konkreten Verhandlungen und die Kompromissfindung. In diesem Sinne könnten die westlichen Waffenlieferungen nicht nur dem Ziel dienen „Die Ukraine muss gewinnen!“, sondern auch dazu beitragen, die Kräftekonstellation so zu beeinflussen, dass Russlands Macht minimiert und die Position der Ukraine gestärkt wird. Hierbei handelt es sich um einen Balanceakt, der nicht einfach herzustellen ist.

Inhaltlich erfordert ein Verhandlungsfrieden Kompromisse auf beiden Seiten; er stellt einen Interessenausgleich dar. Das ist nicht einfach, bedeutet er letztlich eine „Gleichsetzung Russlands und der Ukraine als Kriegsparteien auf Augenhöhe“ (Susann Worschech) – ungeachtet dessen, dass Russland das Völkerrecht gebrochen hat und der Ukraine grundlegende international anerkannte Rechte wie die Integrität ihres Territoriums und ihre politische Selbstbestimmung abspricht. In diesem Sinne stehen für die Ukraine Verhandlungen mit Russland im Widerspruch zu Recht und Gerechtigkeit. Zudem erfordern Verhandlungen ein Mindestmaß an Vertrauen, dass die getroffenen Vereinbarungen auch von der jeweils anderen Partei eingehalten werden. Auch das erweist sich für die Ukraine als schwierig – aus berechtigten Gründen. In diesem Sinne konstatiert der ukrainische Autor und Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels 2022 Serhij Zhadan:

„Wir können unseren Widerstand nicht aufgeben, weil wir sonst vernichtet werden. Wir müssen vom Westen Waffen fordern, weil wir sonst vernichtet werden. Wir müssen die Welt zum Kampf gegen das Putin-Regime aufrufen, weil wir sonst vernichtet werden. Physisch vernichtet, im wahrsten Sinne des Wortes, ohne Umschweife. […] Die Russen wollen nicht mit uns verhandeln, sie wollten und wollen uns vernichten.“

Szenario 4: Regimechange – „ohne Putin kein Krieg“ 

Immer wieder in die Diskussion gebracht wird ein Regimewechsel in Russland. So könnte ein Nachfolger im Amt des russischen Präsidenten mehr Handlungsspielräume haben oder aber auch andere Interessen verfolgen (Christian Mölling und András Rácz). Damit könnten gegebenenfalls sogar – so die Hoffnung – das tieferliegende Kriegsziel, die Wiederherstellung des russischen Großreiches, oder auch Großmachtansprüche entfallen. 

Theoretisch kämen für einen Regimewechsel in Russland verschiedene Optionen infrage. Andreas Heinemann-Grüder skizziert verschiedene Ansätze auf unterschiedlichen Ebenen: (1) durch eine Spaltung des Machtapparates, insbesondere der Repräsentanten der Gewaltapparate (Geheimdienste, Militär), (2) durch Soldatenmütter und Kriegsverletzte, die „das Propagandabild des Regimes zerstören“, (3) durch den russischen Mittelstand, der angesichts der wirtschaftlichen Lage seinen Lebensstandard nicht mehr halten kann oder aber auch (4) durch eine Flucht der Oligarchen, so dass „eine regimestützende Trägerschicht wegbricht“. 

Gegenwärtig scheinen diese Optionen wenig wahrscheinlich. Weder lassen sich Anzeichen finden, dass sich innere Eliten gegen Putin stellen, noch ist eine Entfremdung der Bevölkerung zu erkennen. Im Gegenteil: Laut Umfragen – auch wenn diese, in einem autoritären Regime durchgeführt, das Meinungsbild nicht real abzubilden vermögen – unterstützt ein Großteil der Bevölkerung Putin und seine Politik. 

Szenario 5: Einfrieren des Konfliktes

In Ermangelung einer Lösung könnte der Krieg in einen Konflikt niedrigerer Intensität, in einen sogenannten „eingefrorenen Konflikt“, transformiert werden (Michael Horowitz). Dabei würde Russland die im Krieg eingenommenen Gebiete besetzt halten, das Territorium würde aber weiterhin formal Teil des ukrainischen Staates bleiben. Es wäre eine relative Waffenruhe ohne einen beiderseits akzeptierten Kompromiss. Eine solche Situation hätte für beide Seiten gewisse Vorteile: Einerseits würde eine Konfliktlösung zeitlich verschoben, so dass gegebenenfalls nicht mehr mit Putin selbst, sondern mit seinem Nachfolger verhandelt werden würde, was neue Spielräume für einen Kompromiss eröffnen könnte. Andererseits könnte sich aber auch Russland diese Situation zunutze machen, den Westen zu demobilisieren. Denn mit Kämpfen geringerer Intensität geht häufig auch ein Mangel an Aufmerksamkeit einher, der die Geschlossenheit des Westens aufweichen und den Willen zur Unterstützung der Ukraine stagnieren lassen, wenn nicht sogar deutlich reduzieren könnte.

Eingefrorene Konflikte sind im postsowjetischen Raum nicht selten. Dennoch: Friedenspolitisch betrachtet bliebe die Lage höchst fragil und mit einem beträchtlichen Eskalationspotenzial behaftet. Solange keine nachhaltige Lösung gefunden wird, können eingefrorene Konflikte – wie nicht zuletzt die kriegerischen Eskalationen zwischen Russland und Georgien 2008 und zwischen Armenien und Aserbaidschan 2020 zeigen – stets erneut aufflammen. 

Szenario 6: Eskalation in einen NATO-Russland-Krieg 

Neben möglichen Wegen der Beendigung des Krieges in der Ukraine bleibt das Worst-Case-Szenario: die Eskalation der militärischen Gewalt in einen NATO-Russland-Krieg, verbunden mit der Gefahr eines dritten Weltkrieges bzw. eines Nuklearkrieges. Russland droht offen mit diesem Schreckensszenario. In russischen Medien verbreitet der russische Außenminister Sergej Lawrow: „Die Gefahr ist ernst, sie ist real, sie darf nicht unterschätzt werden“. Der Westen nimmt diese Drohung ernst. Die NATO erlegt sich eine militärische Selbstbeschränkung auf und tut nicht alles, was sie nach Art. 51 UN-Charta legaler- und legitimerweise tun könnte: Sie steht insbesondere der Ukraine nicht mit eigenen Streitkräften bei. So vermeidet sie, selbst Kriegspartei zu werden. Und auch Olaf Scholz erklärte seine anfängliche Zurückhaltung hinsichtlich der Forderung nach der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine mit den Worten: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“. 

Bislang hat die Politik der (nuklearen) Abschreckung funktioniert; Russland hat bis zum heutigen Tage die Grenze gewahrt und keine NATO-Staaten angegriffen. Diese Konstellation ist allerdings instabil und könnte jederzeit eskalieren: (1) wenn die NATO ihre Unterstützung intensiviert und Russland diese als Kriegseintritt interpretiert, (2) wenn Putin seine militärischen Zugewinne in der Ukraine zum Anlass nimmt, seine russischen Großreichphantasien weiter zu verfolgen oder aber auch (3) infolge technischer Fehlinterpretationen (ein „Atomkrieg aus Versehen“). Um Letzteres zu verhindern, ist unmittelbar nach Kriegsbeginn der heiße Draht zwischen Russland und den USA aus den Zeiten des Kalten Krieges wieder reaktiviert worden – ein Restrisiko dürfte bleiben. 

Die Kriegsgefahr geht letztlich aber noch weiter: Es ist nicht ausgeschlossen, dass China sich die gegenwärtige Situation zunutze macht. So könnte China gerade jetzt an einer Eskalation des Taiwan-Konfliktes gelegen sein, wohl wissend, dass sich der Westen mit seiner Unterstützung in dann zwei großen bewaffneten Konflikten – in der Ukraine und in Taiwan – übernehmen könnte. Die aktuellen Spannungen zwischen den USA und China angesichts des Besuches der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taipeh dürften kein Zufall sein. 

Fazit

Die sechs Szenarien beleuchten verschiedene Formen und Wege der Beendigung des Krieges in der Ukraine, mit ihren unterschiedlichen Wahrscheinlichkeiten und Plausibilitäten. Dabei sind weder einfache noch gute Lösungen in Sicht. Das spricht gegen ein schnelles Kriegsende. Vielmehr wird es auf einen langen Krieg, einen Abnutzungskrieg, hinauslaufen, mit hohen Verlusten auf beiden Seiten, an dessen Ende alle Parteien de facto nur noch verlieren können. In diesem Kontext darf aber auch die Rolle Chinas nicht unbeachtet bleiben. Im Falle, dass der Ukrainekrieg China als Blaupause für den eigenen Taiwankonflikt dient, könnte eine Eskalationsdynamik in Gang gesetzt werden, die gegebenenfalls nicht mehr aufzuhalten wäre.