Krieg in der Ukraine

Blog des Arbeitsbereichs Frieden der Fest in Heidelberg

Die Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg – der Westen nach wie vor ohne Strategie 

Ines-Jacqueline Werkner

© stevepb/Pixabay

Der Westen unterstützt die Ukraine im russischen Angriffskrieg – militärisch, finanziell wie humanitär. Die größten Unterstützer sind die USA. Ihre Hilfe beläuft sich einschließlich der Ende April 2024 vom US-Kongress freigegebenen Mittel in Höhe von rund 61 Milliarden US-Dollar auf bislang insgesamt rund 169 Milliarden US-Dollar (Statista, Stand 30. April 2024). Der zweitgrößte Geldgeber ist die Europäische Union; hierbei handelt es sich vor allem um finanzielle Hilfen. Deutschland unterstützt die Ukraine – ähnlich wie die USA – vorrangig militärisch. Für Waffen und militärische Ausrüstung hat Deutschland der Ukraine inzwischen etwa 28 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt bzw. für die kommenden Jahre bereitgestellt (Bundesregierung, Stand: 29. Juli 2024). Anfänglich wurden die Waffenlieferungen für die Ukraine damit begründet, den Druck auf Russlands Präsident Wladimir Putin zu erhöhen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Dafür sollte die Ukraine in eine starke Verhandlungsposition gebracht werden. Dieses Moment scheint verpasst und Russland derzeit im Begriff, militärisch die Oberhand zu gewinnen. Russische Truppen rücken – ungeachtet der gegenwärtigen ukrainischen Offensive in Kursk – weiter in der Ostukraine vor. So ist diese Argumentation auch weitgehend aus dem öffentlichen Diskurs verschwunden. Inzwischen sprechen die westlichen Unterstützerstaaten – von Joe Biden bis Olaf Scholz – nur noch davon, die Ukraine zu unterstützen „as long as it takes“. Doch was bedeutet das genau? Was ist das konkrete Ziel dieser Militärhilfen und welche Strategie verfolgt der Westen?

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Was, wenn die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann?

Ines-Jacqueline Werkner

© Wilfried Pohnke/Pixabay

Der Krieg in der Ukraine geht bereits in sein drittes Jahr. Es ist ein brutaler Abnutzungskrieg mit hohen Verlusten und enormen Zerstörungen. Für die Ukraine wird die Lage immer schwieriger: Nach der gescheiterten Frühjahrsoffensive 2023 mussten sich die ukrainischen Truppen nun auch aus Awdijiwka zurückziehen. Derzeit scheint Russland im Begriff, militärisch die Oberhand zu gewinnen. 

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„Chinas Traum“ – globale Führungsmacht und Friedensvermittler

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 17: China

Madlen Krüger

© Chistian Lue/Unsplash

Bisher enthält sich China bei Abstimmungen über UN-Resolutionen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Das chinesische Außenministerium und die Staatspresse vermeiden nach wie vor den Begriff „Krieg“ und bezeichnen den Krieg in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 als „Ukraine-Krise“.

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Brasilien – die diplomatische Macht vom Amazonas

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 16: Brasilien

Lukas F. Gies

Luiz Inácio Lula da Silva und Xi Jinping in Peking am 14.4.2023, © Ricardo Stuckert/PR CC BY 2.0

Westliche Staaten dürften in Bezug auf den Ukrainekrieg große Hoffnungen in das Land am Amazonas gesetzt haben, als im Oktober 2022 nach einer knappen Stichwahl der rechtsgerichtete Ex-Präsident Jair Bolsonaro durch den linken Politiker Luiz Inácio Lula da Silva abgelöst wurde.

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Regionalorganisationen jenseits Europas – zwischen Völkerrecht und Blockfreiheit

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 15: OAS, AU und ASEAN

Darius Pscherer*

5. Oktober 2022, Lima, Peru, © Victor Idrogo/ OAS/ CC BY-NC-ND 2.0 

Die Maßnahmen der Europäischen Union gegen den russischen Angriffskrieg waren direkt und umfassend: Sanktionspakete gegen Russland, Finanzhilfen für die Ukraine und ein beschleunigter Asylmechanismus. Während die EU also wenig Zweifel an ihrer außenpolitischen Linie lässt, ist die Positionierung anderer Regionalorganisationen weitaus undurchsichtiger.

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Der Iran – die anti-westliche Allianz mit Russland

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 14: Iran

Lena Rühl*

KIEW, UKRAINE – 28. Oktober 2022: Protest der iranischen Gemeinschaft der Ukraine gegen die Beteiligung des Iran am russischen Krieg mit der Ukraine, © Drop of Light/Shutterstock.com ID 2219584817

Kurz nach Kriegsbeginn meldete sich der oberste Führer des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, über Twitter zu Wort und machte dabei die Einmischung der NATO und der USA in der Ukraine für das aktuelle Geschehen in der Ukraine verantwortlich. Es seien ihre Handlungen gewesen, die Russland dazu zwang, proaktiv zu handeln und einen präventiven Eingriff in der Ukraine vorzunehmen. Ansonsten wäre eine baldige Eskalation der Lage zu befürchten gewesen. In einer Fernsehansprache Anfang März 2022 wiederholte er diese Sicht und gab öffentlich „der Politik des Westens die Schuld“ an der Ukrainekrise.

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Belarus – Putins loyalster Verbündeter

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 13: Belarus

Trisanna Gilli*

Gespräche zwischen Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko, 26.09.2022 in Sotschi. Webseite des Präsidenten der Republik Belarus. © Press Service of the President of the Republic of Belarus, 2023. https://president.gov.by/en/media/details/peregovory-s-prezidentom-rossii-vladimirom-putinym-1664193241

Am 24. Februar 2022 hat Russland gegen sein Nachbarland Ukraine einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gestartet, nachdem der Krieg im Osten der Ukraine bereits seit der Annexion der Krim 2014 geführt wird. Die Republik Belarus hat sich in dieser Zeit als einer der engsten Verbündeten Russlands erwiesen und unterstützt den Krieg tatkräftig, vor allem durch die Bereitstellung militärischer und ziviler Infrastruktur.

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Indien – Swing State im Ukrainekrieg

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 12: Indien

Sophia Keller und Svea Muche*

© Official Website of the Prime Minister of India, www.pmindia.gov.in/en/ 15. November 2022, „PM arrives at the venue of the G20 summit in Bali Indonesia“, CC BY-ND 4.0
 

Als russische Truppen am 24. Februar 2022 in ukrainisches Territorium einmarschieren, steht die westliche Welt unter Schock. Sechs Tage später stimmt die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer historischen Mehrheit von 141 Ja- und fünf Nein-Stimmen für die Verurteilung des russischen Angriffs. Doch Indien, das nach China bevölkerungsreichste Land der Welt, enthält sich der Stimme.

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Georgien zwischen russischer Einflusssphäre und europäischen Ambitionen

Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt

Folge 11: Georgien

Angela Herz*

Pro-Europa Kundgebung vor dem georgischen Parlament, Tiflis, 20. Juni 2022, © EvaL Miko / shutterstock.com

Im Jahr 2008 wurde Georgien Opfer einer groß angelegten russischen Invasion in den nördlich gelegenen Separatistenregionen Südossetien und Abchasien. Die russischen Truppen stießen bis in die Vororte der Hauptstadt Tiflis vor. Der Krieg dauerte nur fünf Tage, forderte aber mehr als 700 Tote und vertrieb zehntausende ethnische Georgierinnen und Georgier.

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Kasachstan bleibt neutral: Mutiger Schritt oder politisches Kalkül?

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Folge 10: Kasachstan

Magdalena Chlopecka*

© PXMedia/shutterstock.com

Kasachstan befindet sich in einer geopolitischen Zwickmühle, gefangen zwischen dem Wunsch nach engen Beziehungen zu Russland und dem Bedürfnis nach Unterstützung durch den Westen. An der Grenze zu Russland gelegen unterhält es enge wirtschaftliche Beziehungen zum russischen Nachbarn.

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