Blog des Arbeitsbereichs Frieden der Fest in Heidelberg
Special Issue: Der Krieg in der Ukraine – Positionen und Reaktionen jenseits der westlichen Welt
Folge 17: China
Madlen Krüger
Bisher enthält sich China bei Abstimmungen über UN-Resolutionen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Das chinesische Außenministerium und die Staatspresse vermeiden nach wie vor den Begriff „Krieg“ und bezeichnen den Krieg in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 als „Ukraine-Krise“.
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Folge 15: OAS, AU und ASEAN
Darius Pscherer*
Die Maßnahmen der Europäischen Union gegen den russischen Angriffskrieg waren direkt und umfassend: Sanktionspakete gegen Russland, Finanzhilfen für die Ukraine und ein beschleunigter Asylmechanismus. Während die EU also wenig Zweifel an ihrer außenpolitischen Linie lässt, ist die Positionierung anderer Regionalorganisationen weitaus undurchsichtiger.
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Folge 14: Iran
Lena Rühl*
Kurz nach Kriegsbeginn meldete sich der oberste Führer des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, über Twitter zu Wort und machte dabei die Einmischung der NATO und der USA in der Ukraine für das aktuelle Geschehen in der Ukraine verantwortlich. Es seien ihre Handlungen gewesen, die Russland dazu zwang, proaktiv zu handeln und einen präventiven Eingriff in der Ukraine vorzunehmen. Ansonsten wäre eine baldige Eskalation der Lage zu befürchten gewesen. In einer Fernsehansprache Anfang März 2022 wiederholte er diese Sicht und gab öffentlich „der Politik des Westens die Schuld“ an der Ukrainekrise.
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Folge 13: Belarus
Trisanna Gilli*
Am 24. Februar 2022 hat Russland gegen sein Nachbarland Ukraine einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gestartet, nachdem der Krieg im Osten der Ukraine bereits seit der Annexion der Krim 2014 geführt wird. Die Republik Belarus hat sich in dieser Zeit als einer der engsten Verbündeten Russlands erwiesen und unterstützt den Krieg tatkräftig, vor allem durch die Bereitstellung militärischer und ziviler Infrastruktur.
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Folge 12: Indien
Sophia Keller und Svea Muche*
Als russische Truppen am 24. Februar 2022 in ukrainisches Territorium einmarschieren, steht die westliche Welt unter Schock. Sechs Tage später stimmt die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer historischen Mehrheit von 141 Ja- und fünf Nein-Stimmen für die Verurteilung des russischen Angriffs. Doch Indien, das nach China bevölkerungsreichste Land der Welt, enthält sich der Stimme.
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Folge 10: Kasachstan
Magdalena Chlopecka*
Kasachstan befindet sich in einer geopolitischen Zwickmühle, gefangen zwischen dem Wunsch nach engen Beziehungen zu Russland und dem Bedürfnis nach Unterstützung durch den Westen. An der Grenze zu Russland gelegen unterhält es enge wirtschaftliche Beziehungen zum russischen Nachbarn.
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Folge 5: Ägypten
Gabriel Worms*
Dieser Krieg muss beendet werden […] es ist nicht so, dass ich eine besondere Rolle in dieser Angelegenheit spielen möchte, aber ich bin, wie viele andere auch, bereit zu handeln, um das Ende dieses Krieges zu erreichen.
Abdel Fattah Al-Sisi, zit. nach Mona Abdou
Mit dieser Aussage machte der ägyptische Präsident Abdel Fattah Al-Sisi am 7. November 2022 auf der UN-Klimakonferenz im eigenen Land seinen Standpunkt zum Ukrainekrieg deutlich. Bereits einige Monate zuvor betonte er während eines Besuches des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Kairo die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung im Ukrainekrieg und bot sich als Mediator an.
WeiterlesenHans Diefenbacher/ Benjamin Held/ Hannes Vetter
Sanktionen, so Ines-Jaqueline Werkner in ihrem Beitrag, haben sich in den letzten Jahrzehnten zu einem zentralen Instrument der internationalen Politik im Bereich zwischen Diplomatie und militärischem Einsatz entwickelt. Auch im Krieg in der Ukraine spielen sie eine bedeutsame Rolle.
WeiterlesenInes-Jacqueline Werkner
Sanktionen haben sich in den letzten Jahrzehnten zu einem zentralen Instrument der internationalen Politik entwickelt: als ein Mittel, das sich nicht mehr im Bereich der Diplomatie, aber unterhalb der Schwelle des militärischen Einsatzes bewegt. Auch der Westen setzt als Reaktion auf Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine in hohem Maße auf Sanktionen. Dabei ist jedoch umstritten, ob und wie genau diese zur Beendigung des Krieges beitragen können. So konstatierte auch der EU-Außenbeauftragter Josep Borrell am Rande eines Treffens der EU-Außenminister am 11. April 2022 in Luxemburg, dass Sanktionen zwar wichtig seien, der Ukrainekrieg aber nicht durch Sanktionen, sondern auf dem Schlachtfeld entschieden werde. Was lässt sich dann aber mit den verhängten Sanktionen gegen das russische Regime erreichen?
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